Inquisition Gemeinderat

Immer skurriler werden die Auslegungend er rot-grünen Gemeinderatsvorsitzenden und Landtagspräsidenten. Was dem einen recht ist, darf dem anderen nicht billig sein.

So dürfen Grüne ungestraft das Wort "Lüge" benutzen, während die Freiheitlichen damit einen Ordnungsruf kassieren. Auch was und worüber noch gesprochen werden darf, wird mit Vorliebe von der GR-Vorsitzenden Pilz jedesmal doziert und dabei vergisst sie, dass es eine Verfassung gibt, vor der alle Menschen gleich sind und auf die jeder Abgeordnete angelobt wird. Schon allein ein Wort wie "absurd" steht auf der schwarzen Liste. Welche Fragestellung bei der Fragestunde gestellt werden darf, welche Anträge zugelassen, welche Anfragen sachdienlich beantwortet werden (kommt sowieso kaum noch vor) usw. nichts entkommt der Kontrolle der Linken. Die SPÖ lässt sich hier richtig von den Grünen vorhertreiben und macht unkritisch mit.

Heißt das, dass jetzt die linken Abgeordneten einen Meineid geleistet haben? Dann wären sie nicht mehr länger für die diesen Gemeinderat und Landtag tragbar und müssen zurücktreten. Es ist höchste Zeit, entweder Verfassung und Gesetze gleichermaßen anzuerkennen oder den Hut zu nehmen.
 
 
 
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Herzliche Grüße,
Henriette

Grüß Gott!
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